EZB: Außen hart, innen ziemlich weich?
Wochenlang ließen die Portugiesen nicht locker. Hochrangige Regierungsvertreter des Landes drängten die Europäische Zentralbank (EZB) in aller Öffentlichkeit dazu, dem Land beim Ausstieg aus dem Rettungsprogramm der Euro-Länder zu helfen. Am besten, so die Vorstellung in Lissabon, sollte die EZB portugiesische Staatsanleihen aufkaufen, um die Zinsen zu drücken und die Emission neuer Schuldpapiere zu erleichtern. Die EZB blieb hart. Doch nun taucht eine Entscheidung auf, die die Frage aufwirft, wie weit die Standhaftigkeit der Notenbanker tatsächlich ging.
Kann es wirklich Zufall sein, dass der EZB-Rat just zu jener Zeit Ende vergangenen Jahres einen Beschluss fasste, der Portugal äußerst gelegen kommt? Es geht nur um eine kleine, feine Änderung im komplizierten System der Bankenfinanzierung, die seit dem 1. April gilt und wochenlang niemandem auffiel. Doch nach Recherchen der “Welt am Sonntag” ist diese Adjustierung für Portugla von großer Bedeutung: Sie führt dazu, dass die Staatsanleihen des Landes auch nach dem Ende des Rettungsprogramms als Kreditsicherheiten bei der EZB eingereicht werden können. Gewissermaßen eine Voraussetzung dafür, um die Anleihen zu annehmbaren Zinsen bei Banken und anderen privaten Investoren platzieren zu können.
Wurde hier heimlich, still und leise eine “Lex Portugal” geschaffen – während man öffentlich eine harte Haltung gegenüber dem Krisenland zur Schau trug? Wie die Regelung im Detail aussieht und was die EZB dazu sagt, lesen Sie hier.